+++ 18:14 Ukraine setzt US-Waffen gegen russisches Gebiet ein +++ (2024)

Die Ukraine hat nach Angaben eines westlichen Regierungsvertreters von den USA gelieferte Waffen für Angriffe innerhalb Russlands eingesetzt. Dies habe den von US-Präsident Joe Biden genehmigten neuen Richtlinien entsprochen, sagt er der Nachrichtenagentur AP.

+++18:00 Russische Bloggerin wegen Sendung über Butscha zu mehr als fünf Jahren Haft +++
Ein Gericht in Moskau hat die russische Bloggerin Anna Baschutowa zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt, weil sie auf dem Streaming-Portal Twitch Zeugenaussagen über das Russland zugeschriebene Massaker in der ukrainischen Stadt Butscha veröffentlicht hat. Das Gericht befand die Bloggerin für schuldig, "gefälschte" Informationen über Misshandlungen durch die russische Armee in der Ukraine verbreitet zu haben. Die 30-jährige Angeklagte bezeichnet das Urteil im Gerichtssaal als "ekelhaft und abscheulich", wie AFP mitteilt. "Das ist ein hartes Urteil. Wir werden Berufung einlegen", sagt Baschutowas Anwalt Andrej Newrew. Baschutowa hatte im Juli 2023 auf Twitch Zeugenaussagen von Bewohnern von Butscha vorgelesen, in denen dem russischen Militär Massaker vorgeworfen werden. "Patriotische" russische Blogger, die Russlands Offensive in der Ukraine unterstützen, zeigten sie daraufhin an. Zwei Monate später kam die Polizei zu Baschutowa nach Hause und beschlagnahmte das Videomaterial. Ihr Twitch-Kanal wurde gesperrt.

+++ 17:30 Selenskyj zu Gesprächen in Katar +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu Gesprächen mit Scheich Tamim Bin Hamad Al Thani, dem Emir von Katar, in dem Wüstenstaat eingetroffen. In einem Post auf X schreibt Selenskyj, er wolle die Vermittlung Katars zur Rückführung von nach Russland entführten ukrainischen Kindern sprechen. Gegenstand seien zudem bilaterale ökonomische Fragen und der für Ende kommende Woche (15. und 16. Juni) geplante Friedensgipfel in der Schweiz, an dem Katar teilnehmen werde.

+++ 17:04 Ukrainer im wehrfähigen Alter dürfen nach Ukraine-Besuch nicht mehr ausreisen +++
Im Ausland lebende ukrainische Männer im wehrfähigen Alter müssen sich darauf einstellen, dass sie nach einem Besuch in der Ukraine das Land nicht mehr verlassen dürfen und in der Armee dienen müssen. Ukrainische Staatsbürger, die ihr Land "länger als drei Monate verlassen haben, können nicht mehr in die Kategorie, der vom Wehrpflichtsregister ausgeschlossenen Personen fallen (...) und sind verpflichtet, sich innerhalb von 30 Tagen bei der Armee zu melden", sagt der Sprecher des ukrainischen Grenzschutzes, Andrij Demtschenko, der Nachrichtenagentur AFP. Die Regelung gelte für männliche ukrainische Staatsbürger im Alter von 18 bis 60 Jahren, fügt Demtschenko hinzu. Hintergrund ist ein am 1. Juni in Kraft getretenes neues Gesetz.

+++ 16:50 Ukraine siedelt Kinder aus dem Grenzgebiet Solotschiw um +++
Die ukrainischen Behörden würden versuchen, alle Kinder aus dem Gebiet Solotschiw herauszuholen. Das sagt der Leiter der Militärverwaltung von Solotschiw, Viktor Kovalenko, laut "The Kyiv Independent" in einem Interview mit Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL). Das Gebiet gehört zur derzeit umkämpften Region Charkiw und ist nur wenige Kilometer von der russisch-ukrainischen Grenze entfernt.

+++ 16:12 Georgsband geschmäht: Russland verurteilt US-Russen zu dreieinhalb Jahren Haft +++
Ein Gericht in St. Petersburg hat einen 60-jährigen wegen Verächtlichmachung des Andenkens an die Sowjetarmee im Zweiten Weltkrieg zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Mann mit doppelter Staatsbürgerschaft Russlands und der USA muss dreieinhalb Jahre in eine Strafkolonie. Er dürfe außerdem anderthalb Jahre keine Posts im Internet oder auf anderen Kommunikationsmedien absetzen, teilt der Pressedienst des Gerichts auf Telegram mit. Zur Last gelegt wurden dem Angeklagten demnach zwei Beiträge im russischen sozialen Netzwerk Odnoklassniki. Darin habe er das orange-schwarze St. Georgsband, das russische Symbol des Sieges der Sowjetarmee über Hitlerdeutschland, auf grobe Weise verunglimpft. Der Angeklagte habe seine Schuld eingestanden. Den Angaben des Gerichts zufolge lebt der Mann in Brooklyn in New York und arbeitet als Wachmann in einem Sportzentrum. Bei einem Besuch in Russland wurde er im Dezember 2023 festgenommen.

Politik 10.12.23

"Rehabilitation des Nazismus" US-Bürger in Russland wegen Online-Post festgenommen

+++ 15:46 Pistorius will Bundeswehr bis 2029 kriegstüchtig machen +++
Wegen der Bedrohung durch Russland will Verteidigungsminister Boris Pistorius die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr stärken. "Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein", sagt er bei der Regierungsbefragung im Bundestag. "Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt." Zentral dafür seien Finanzen, Material und Personal. "Im Ernstfall brauchen wir wehrhafte junge Frauen und Männer, die dieses Land verteidigen können", sagt Pistorius. Deshalb halte er eine "neue Form des Wehrdienstes" für erforderlich, die "nicht völlig frei von Pflichten" sein könne. In Deutschland war die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden. Die mehrfach angekündigten Vorschläge von Pistorius zu einer möglichen Wiedereinführung werden in Kürze erwartet.

Politik 05.06.24

Pistorius im Bundestag "Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein"

+++ 15:17 Polen: Kommission soll russische Spionage aufdecken +++
In Polen hat eine neue Kommission zur Untersuchung des möglichen Einflusses russischer und belarussischer Geheimdienste in den vergangenen 20 Jahren ihre Arbeit aufgenommen. Der Kommission gehören zwölf Spezialisten für Sicherheitsfragen an, wie Regierungschef Donald Tusk ankündigt. Geleitet werde sie vom Chef der militärischen Spionageabwehr, General Jaroslaw Strozyk. Politiker sitzen nicht in dem Gremium. Russland betrachtet Polen als Feind, weil Polen zu den wichtigsten militärischen Unterstützern der Ukraine gehört und geografisch eine logistische Drehscheibe für die Militärhilfe des Westens an Kiew ist. Wie auch andere EU-Staaten befürchtet Polen Sabotageakte im Auftrag russischer Geheimdienste.

+++ 14:50 Ukraine: Ein Toter und fünf Verletzte nach Angriffen auf Donezk +++
Bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine hat es ukrainischen Angaben zufolge ein Todesopfer und fünf Verletzte gegeben. Als "Folge der Bombardierungen heute Morgen in der Region Donezk" sei ein Mensch getötet worden und fünf weitere seien verletzt worden, erklärt Wadim Filaschkin, der Gouverneur der Region, auf Telegram. Demnach trafen die Angriffe ausnahmslos Zivilisten in der Stadt Torezk. Ein weiterer Mensch sei bei einem Luftangriff in der Stadt Selydowe nahe der Frontlinie verletzt worden, erklärt Filaschkin. Nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj konzentrieren die russischen Streitkräfte ihre Angriffe derzeit auf die Region Donezk. Der Kreml hatte Donezk sowie drei weitere Regionen in der Ukraine im Herbst 2022 für annektiert erklärt, kontrolliert diese jedoch nicht vollständig.

+++ 14:22 Pistorius schließt Einsatz deutscher Soldaten in Ukraine aus +++
Der deutsche Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius schließt einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine aus. Das betont der Minister in einer Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag. Auf die Frage des AfD-Abgeordneten Rüdiger Lucassen, ob die Bundesregierung über entsprechende Überlegungen in der Europäischen Union und Frankreichs informiert sei und selbst überlege, deutsche Soldaten in die Ukraine zu entsenden, sagt Pistorius: "Die Antworten auf ihre Fragen lauten nein und nein."

Politik 31.05.24

Nach Scholz' Kurswechsel Wird jetzt der Taurus doch geliefert?

+++ 13:53 Beamter: Ukraine werden an Wintertagen meiste Zeit ohne Strom sein +++
Die russischen Angriffe auf ukrainische Kraftwerke könnten in den kommenden Monaten noch schwere Folgen haben. Die "Financial Times" zitiert einen ukrainischen Regierungsbeamten, wonach die Ukrainer im Winter wahrscheinlich die meiste Zeit des Tages ohne Strom verbringen würden. Ein anderer Regierungsbeamter - der ebenfalls anonym bleiben möchte – sagt, dass die jüngsten Angriffe auf Energieanlagen am Samstag "verheerend" gewesen seien. Allein durch die Bombardements am Samstag seien 1,2 Gigawatt an Stromerzeugung verloren gegangen, während die für den Transport von Gas aus unterirdischen Speichern in der Westukraine wichtige Infrastruktur schwer beschädigt worden sei, sagt einer der Beamten. Der Zeitung zufolge hat sich die Stromerzeugungskapazität in der Ukraine seit Kriegsbeginn mehr als halbiert: Von etwa 55 Gigawatt sei sie auf 20 Gigawatt gefallen.

+++ 13:14 Russischer Statthalter: Mädchen stirbt durch ukrainischen Beschuss auf Dorf +++
In einem russisch besetzten Dorf in der Südukraine sollen nach Angaben der Besatzungsverwaltung elf Menschen durch ukrainischen Artilleriebeschuss verletzt worden sein. Ein fünfjähriges Mädchen sei seinen Verletzungen erlegen, teilt der Chef der von Russland eingesetzten Verwaltung für das Gebiet Saporischschja, Jewgeni Balizki, auf Telegram mit. Eine unabhängige Bestätigung für das Geschehen gibt es bislang nicht. Das Dorf Nowoslatopil sei am Dienstagabend beschossen worden. Karten des Frontverlaufs zufolge liegt das ukrainische Dorf etwa drei Kilometer hinter der vordersten russischen Linie.

+++ 12:25 Schweizer Kampfjets landen mit 260 km/h auf Autobahn +++

Die Schweizer Luftwaffe testet angesichts der angespannten Weltlage ihre Fähigkeiten für den Kriegsfall: Kampfjet-Piloten übten in Payerne das Starten und Landen auf einer Autobahn. Die Piloten der F/A-18 hätten perfekte Landungen hingelegt, sagt der stellvertretende Kommandant der Luftwaffe, Brigadier Christian Oppliger. Die Maschinen hatten eine Landegeschwindigkeit von rund 260 Kilometer pro Stunde. Die letzte Übung der Schweizer Luftwaffe dieser Art hatte 1991 stattgefunden. Nun habe sich die Bedrohungslage deutlich geändert, sagt Oppliger: "Die Luftwaffe muss auf alles vorbereitet sein." Es gehe nicht mehr nur um die Verteidigung, sondern auch um die Bekämpfung gegnerischer Boden-Luftsysteme. Die Luftwaffe wolle in der Lage sein, Gegner auch bis 100 Kilometer jenseits der Grenzen fernzuhalten. Ziel der Übung war auch, zu prüfen, wie schnell die Luftwaffe nach einem potenziellen Erstschlag auf militärische Flugplätze andernorts einsatzfähig wäre.

00:56 min

Politik 05.06.24

"Historischer Moment" auf der A1 Piloten landen Kampfjets auf Schweizer Autobahn

+++ 12:00 Kiew begrüßt Harris' "wichtige" Konferenz-Zusage +++
Die Ukraine zeigt sich erfreut über die Teilnahme von US-Vizepräsidentin Harris bei der Friedenskonferenz in der Schweiz. Die Bestätigung von Harris' Anwesenheit bei dem Treffen am 15. und 16. Juni sei eine "wichtige Nachricht", teilt der Leiter des Präsidialamtes mit. Die Ukraine hatte ursprünglich auf die Teilnahme von US-Präsident Biden gehofft. Biden und sein ukrainischer Amtskollege Selenskyj treffen sich indes am Donnerstag in Frankreich, wo die Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie stattfinden. Ein weiteres Treffen ist beim G7-Gipfel in der kommenden Woche in Italien geplant.

+++ 11:20 Scholz will mehr Eurofighter bestellen - "verteidigungsindustrielle Kehrtwende" nötig +++
Bundeskanzler Olaf Scholz sagt der Rüstungsindustrie "verlässliche Aufträge" zu, damit die Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa ausgebaut werden können. "Die Bundesregierung hat größtes Interesse an einer starken Luft- und Raumfahrtbranche in Deutschland und Europa", sagt Scholz in Berlin zur Eröffnung der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA). "Deshalb werden wir noch in dieser Legislaturperiode 20 weitere Eurofighter bestellen - zusätzlich zu den 38 Flugzeugen, die derzeit noch in der Pipeline sind", fügt der Kanzler hinzu. Er spricht von einer nötigen "verteidigungsindustriellen Kehrtwende". Die Regierung werde sich auch für weitere Möglichkeiten etwa beim Export des Eurofighters einsetzen. "Ich setze mich mit Nachdruck für den Erhalt und den Ausbau von Produktionskapazitäten ein", sagte er mit Blick auf die Rüstungsindustrie. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 10:49 Munz zu Friedenskonferenz: "Weltweite Unterstützung sinkt, Russland hat Erfolg" +++
Während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj für die Teilnahme an der Friedenskonferenz in der Schweiz wirbt, versucht Russland möglichst viele Länder von einer Beteiligung abzuhalten - mit Erfolg. Zu Beginn des Krieges verurteilen 141 UNO-Länder den Angriff Russlands, deutlich weniger sagen dem Gipfel zu, so ntv-Reporter Rainer Munz.

03:11 min

Politik 05.06.24

Munz zu Friedenskonferenz "Weltweite Unterstützung sinkt, Russland hat Erfolg"

+++ 10:05 Hat der Kreml die Sicherheitsvorkehrungen für Putin erhöht? +++
Einem Bericht der "Moscow Times" zufolge sollen die Sicherheitsvorkehrungen für Kreml-Chef Wladimir Putin erhöht worden sein. Der russische Geheimdienst habe die ohnehin schon strengen Sicherheitsvorkehrungen auf ein noch nie dagewesenes Maß verschärft, sagen zwei russische Beamte, die der Zeitung zufolge bei vielen öffentlichen Auftritten des Präsidenten anwesend waren. Die Zeitung beruft sich zudem auf eine dem Kreml nahestehende Quelle. So soll Putin mindestens seit 2023 bei öffentlichen Auftritten eine kugelsichere Weste getragen haben. Attentate auf hochrangige Politiker wie den slowakischen Regierungschef Robert Fico vor drei Wochen oder auf den japanischen Premier Shinzo Abe vor knapp zwei Jahren hätten beim Kreml für besonders hohe Alarmbereitschaft gesorgt, sagt einer der Beamten. Der Kreml selbst hatte nach dem Attentat auf Fico erklärt, dass die Sicherheitsmaßnahmen für Putin auf einem Standardniveau und nicht erhöht worden seien. In dem Bericht nennt einer der Beamten auch folgende Risikofaktoren: der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin, die Gefahr durch ukrainische Drohnenangriffe oder Sabotageakte sowie durch islamistische Anschläge.

+++ 09:37 Nikopol mit schwerer Artillerie beschossen +++
Die russische Armee nimmt Nikopol erneut unter Beschuss, wie die ukrainische Verwaltung mitteilt. Gestern Abend und heute Morgen sei die Stadt am Dnipro mit schwerer Artillerie und Kamikaze-Drohnen attackiert worden, erklärt der Gouverneur der Region Dnipropetrowsk. Menschen wurden demnach nicht verletzt, allerdings wurden fünf Wohnhäuser und eine Stromleitung beschädigt. Vier Drohnen seien in der Region abgeschossen worden, sagt der Gouverneur.

+++ 08:54 Drohne filmt brenzligen Flug durch Russlands Luftabwehr +++
Die Luftaufklärer der 71. Jägerbrigade spähen mit ihren "Störchen" russische Aktivitäten bis tief hinter der Front aus. Die Einheit beobachtet dabei immer weniger feindliche Aktivität. Dafür dringen die ukrainischen Drohnen immer tiefer in russisches Territorium vor und fordern die russische Luftabwehr heraus.

02:04 min

Politik 05.06.24

Rakete schießt haarscharf vorbei Drohne filmt brenzligen Flug durch Russlands Luftabwehr

+++ 08:26 Putin will auf Fragen ausländischer Journalisten antworten +++
Der russische Präsident Wladimir Putin trifft erstmals seit Beginn seines seit mehr als zwei Jahren andauernden Angriffskriegs gegen die Ukraine beim internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg wieder westliche Medienvertreter, um auf Fragen zu antworten. Dieses internationale Medientreffen beim Wirtschaftsforum gab es 2022 und 2023 nicht. Das Wirtschaftsforum startet an diesem Mittwoch und geht bis Samstag.

+++ 07:58 Ukraine: Russlands Armee bei Donezk am aktivsten +++
Der Generalstab der ukrainischen Armee berichtet von einer schwierigen Lage an der Front im Osten des Landes. Es ist von intensiven Angriffen nordwestlich von Donezk die Rede. Im Frontabschnitt in Richtung der Stadt Pokrowsk seien es gestern 37 Angriffe gewesen, heißt es im Militärbericht. Am aktivsten seien die russischen Truppen im Raum Otscheretyne. Dort würden die russischen Truppen versuchen, in verschiedene Richtungen vorzudringen. Der Ort liegt zwischen Donezk und Pokrowsk.

+++ 07:32 Ukraine erlebt erneut Nacht mit Drohnenattacken +++
Die russische Armee überzieht die Ukraine in der vergangenen Nacht erneut mit Drohnenangriffen. Die ukrainischen Streitkräfte erklären, dass sie 22 von 27 Drohnen abgeschossen haben. Die Drohnen wurden demnach im Süden, Nordosten sowie in der Zentralukraine abgeschossen. Bei einem Angriff wurde in der zentralukrainische Region Poltawa eine Industrieanlage beschädigt und eine Person verletzt, wie Regionalgouverneur Filip Pronin mitteilt.

+++ 06:55 US-Botschaft: US-Ukrainer können Ukraine wohl nicht mehr verlassen +++
Die USA warnen männliche US-Amerikaner, die auch die ukrainische Staatsbürgerschaft besitzen, davor, in die Ukraine zu reisen, da sie das Land womöglich auf unabsehbare Zeit nicht mehr verlassen können. Es bestehe "ein extrem hohes Risiko, dass Ihnen die Ausreise verweigert wird, selbst wenn Sie einen US-Pass besitzen", schreibt die US-Botschaft in der Ukraine. Zu Juni sei eine Ausnahmeregelung weggefallen, die die Ausreise bisher erlaubte. Das ukrainische Recht erkenne doppelte Staatsbürgerschaften nicht an, daher würden US-Ukrainer wie ukrainische Staatsbürger behandelt, so die US-Botschaft. Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine dürfen ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren das Land nicht mehr verlassen.

+++ 06:14 Ukraine rekrutiert Drohnenbetreiber +++
Das ukrainische Verteidigungsministerium startet ein Projekt, um Drohnenbediener für das Militär zu rekrutieren. Darüber berichtet die Online-Zeitung "Ukrajinska Prawda". Jeder Bürger über 18 Jahren könne sich dafür melden, heißt es. Demnach sollen die Personen zuerst einen Online-Kurs absolvieren, dann den Umgang mit Drohnen lernen und sich verpflichten, der Armee beizutreten.

+++ 05:42 NATO-Generalsekretär kritisiert China +++
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisiert China für dessen Boykott der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz. "Es ist bedauerlich, dass China entschieden hat, nicht teilzunehmen", sagt der Norweger in einem Interview des NDR Info-Podcast "Streitkräfte und Strategien". Die Absage spiegele allerdings wider, was man schon zuvor gesehen habe: "Nämlich, dass China nicht in der Lage war, Russlands Invasion in die Ukraine zu verurteilen, die eine eklatante Verletzung des Völkerrechts darstellt." Die Chinesen hätten die Invasion nicht nur nicht verurteilt, direkt davor hätten Präsident Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin sogar noch ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich gegenseitig eine unbegrenzte Partnerschaft versprochen hätten, führt Stoltenberg aus. Seit der Invasion sehe man nun, wie China die russische Kriegswirtschaft aufpäppele, indem es fortschrittliche Technik, Mikroelektronik, Mikrochips und andere Ausrüstungen verkaufe.

+++ 03:39 Biden spricht gleich zweimal mit Selenskyj +++
US-Präsident Biden wird dem Weißen Haus zufolge in den nächsten Tagen in Frankreich und in Italien mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj zwei "wichtige Gespräche" führen. Das kündigt der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, an. Biden nimmt in dieser Woche an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in Frankreich teil, auch Selenskyj wird in Frankreich erwartet. In der kommenden Woche findet in Italien der G7-Gipfel statt.

+++ 02:42 Berichte über russische "Filtrationslager" in Wowtschansk +++
Die russischen Angreifer richten nach Angaben ukrainischer Behörden sogenannte "Filtrationslager" in der umkämpften Stadt Wowtschansk ein. Das sagt der Gouverneur des Gebiets Charkiw, Oleh Syniehubow, im staatlichen Fernsehen dem "Kyiv Independent" zufolge. Filtrationslager werden von Russland genutzt, um Ukrainer in den besetzten Gebieten zu identifizieren und zu dokumentieren. In der Vergangenheit gab es immer wieder Berichte über Folter, sexuelle Gewalt und Deportationen. Im von russischen Streitkräften besetzten Teil von Wowtschansk lebten nur noch wenige Menschen sagt Syniehubow weiter. Diese würden "vom Feind als menschliche Schutzschilde" genutzt.

+++ 00:44 Korruptionsvorwürfe: Ex-Chef der Waffenbeschaffung der Ukraine vor Gericht +++
Der frühere Chef der Waffenbeschaffung der Ukraine muss sich wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Ihm werde vorgeworfen, Preise für Flugzeugteile zu deutlich überhöhten Preisen vereinbart zu haben, teilt die Antikorruptionsbehörde in Kiew mit. Der Fall stamme aus dem Jahr 2016 und stehe demzufolge nicht im Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Kampf der ukrainischen Armee gegen Russlands Angriffe. Der Beschuldigte habe mit einer privaten Firma Preise für Flugzeugteile vereinbart, die sieben Mal höher lagen als der Marktwert, erklärt die Behörde weiter. Sein Verhandlungspartner stehe bereits vor Gericht.

+++ 23:26 Sondereinsatzkommando stürmt Nawalny-Gedenkfeier +++
In Moskau geht die Polizei hart gegen Anhänger des verstorbenen Kremlgegners Alexej Nawalny vor, die sich an dessen Geburtstag zu einer kleinen Gedenkfeier versammelt haben. Vertreter einer Sondereinheit hätten eine Räumlichkeit gestürmt, in der sich einige Dutzend Menschen versammelt hatten, um gemeinsam die Live-Übertragung eines Nawalny-Gedenkkonzerts aus Berlin zu schauen, teilt die Bürgerrechtsorganisation Ovd-Info mit. Rund 30 Menschen seien zwischenzeitlich festgehalten, durchsucht und befragt worden. Das Medium "Sota" veröffentlichte ein kurzes Video, das mehrere maskierte Beamte im Anmarsch zeigt. Nawalny wäre heute 48 Jahre alt geworden. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 22:56 Mindestens 600 Kinder seit Kriegsbeginn getötet +++
Die Ukrainer haben heute der im Krieg getöteten Kinder gedacht. Mehr als 600 Kinder seien seit Kriegsbeginn im Februar 2022 getötet und mehr als 1400 weitere verletzt worden, erklärt UN-Vertreterin Denise Brown. Dies sei aber nur die Zahl der von den Vereinten Nationen verifizierten Fälle. Die wirkliche Zahl der getöteten Kinder liege vermutlich deutlich höher. "Helfen Sie uns, unsere Kinder zu schützen", sagt Präsidentengattin Olena Selenska bei einer Gedenkveranstaltung in Kiew in Richtung der Verbündeten. Die Ukraine brauche mehr Waffen. Das Leben von Kindern sei wichtiger als "die Kosten der Luftverteidigung".

+++ 22:00 Erschütternde Bilder sollen ukrainischen Kriegsgefangenen zeigen - Vergleiche zu KZ-Häftlingen +++
In sozialen Netzwerken verbreiten sich aktuell Bilder rasant, die Roman Horilyk, einen ukrainischen Soldaten der Nationalgarde, zeigen sollen. Unter anderem der bekannte Journalist Illia Ponomarenko teilt die Aufnahmen, auf denen Horilyk extrem abgemagert zu sehen ist. "Dies ist sein Zustand, als er nach dem letzten Gefangenenaustausch in die Ukraine zurückgekehrt ist", schreibt Ponomarenko. Der Soldat sei im Kernkraftwerk Tschernobyl gefangengenommen worden und habe über zwei Jahre in russischer Gefangenschaft verbracht. "Die Geschichte wiederholt sich und schreit danach, dass ihre Lehren gezogen werden." Viele Menschen in sozialen Netzwerken vergleichen das Aussehen Horilyks mit dem von Häftlingen aus deutschen Konzentrationslagern.

+++ 21:11 Satellitenbilder beweisen spektakulären Angriff auf russisches Territorium +++
Der kürzliche Angriff auf ein russisches S-300/400-Flugabwehrsystem hat große Aufmerksamkeit erregt. Zum einen, weil es sich um ein wichtiges System handelt, und zum anderen vor allem, weil es sich auf russischem Territorium befindet. Moskau räumt den Angriff nicht ein, doch es gibt zahlreiche Videos und Bilder, die auf erfolgreiche Treffer hinweisen - und nun auch entsprechende Satellitenaufnahmen, die Radio Liberty veröffentlicht hat. Zu sehen sind ausgebrannte Abschussrampen und eine beschädigte Kommandozentrale des S-300/400-Systems. Der Angriff soll mit einem HIMARS-Mehrfachraketenwerfer aus den USA erfolgt sein. Washington hat der Ukraine vor Kurzem erlaubt, Ziele auf russischem Gebiet zur Verteidigung der Region Charkiw anzugreifen.

02:38 min

Politik 04.06.24

Munz zu Beschuss in Russland "Moskau gibt Angriff nicht zu, aber es gibt Videos"

+++ 20:33 "Die kommenden Wochen werden den Sommer und auch das gesamte Jahr bestimmen" +++
Laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj steht das Land - wieder einmal - vor einer besonders wichtigen Phase. "Es ist zwar erst Anfang Juni, aber die kommenden Wochen werden den gesamten Sommer und in vielerlei Hinsicht auch das gesamte Jahr bestimmen", sagt Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Er nennt dabei den Friedensgipfel in der Schweiz, "die Mobilisierung der Welt um die Ukraine, unsere Beziehungen zur EU, die Positionen an der Front und auch die Produktion im Inland".

Politik 03.06.24

Reisners Blick auf die Front "Russen greifen entlang der gesamten Front intensiv an"

+++ 20:06 Vor Europawahlen: Deutschland ist ein Hauptziel russischer Desinformation +++
Vor den Europawahlen gibt es nach Brüsseler Angaben besonders viele Fälle russischer Desinformation in Deutschland, Frankreich und Polen. Diese drei Länder seien zuletzt "permanent" von russischer Seite ins Visier genommen worden, sagt EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova in Brüssel. In Deutschland würden am häufigsten Informationen rund um "Fragen der Einwanderung und Sicherheit" manipuliert, sagt sie. Jourova hat eine Auswertung der Europäischen Beobachtungsstelle für Onlinemedien (EDMO) vorgestellt. Danach drehen sich russische Desinformationskampagnen oft um Themen im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zusammen vereinen Deutschland, Frankreich und Polen rund 145 Millionen Wahlberechtige auf sich. Das sind etwa 40 Prozent aller Wählerinnen und Wähler in der EU.

Politik 29.05.24

Viel mehr Cyberattacken Russland weitet hybriden Krieg gegen die EU deutlich aus

Alle früheren Entwicklungen können Sie hier nachlesen.

+++ 18:14 Ukraine setzt US-Waffen gegen russisches Gebiet ein +++ (2024)

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